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Wahlen und Abstimmungen vom 21. Mai 2017

Informationen

Datum
21. Mai 2017

Eidgenössische Vorlagen

Energiegesetz (EnG)

Angenommen
Ergebnis
Angenommen
Beschreibung
Die Energieversorgung ist weltweit im Umbruch. Die Energiepreise sind sehr tief und neue Technologien entwickeln sich rasant. Um der Schweiz weiterhin eine sichere Versorgung mit Energie zu gewährleisten, hat der Bundesrat die Energiestrategie 2050 beschlossen. Er stütze sich dabei auf Vorgaben des Parlaments.
Formulierung
Wollen Sie das Energiegesetz (EngG) vom 30. September 2016 annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 59,47 %
317
Nein-Stimmen 40,53 %
216
Stimmberechtigte
952
Stimmbeteiligung
56.30%
Ebene
Bund
Art
Antrag
Name
Protokoll_Energiegesetz.pdf Download 0 Protokoll_Energiegesetz.pdf

Kantonale Vorlagen

Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland AG

Angenommen
Ergebnis
Angenommen
Beschreibung
Die Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland (ipw) ist als unselbstständige Dienstabteilung heute Teil der kantonalen Verwaltung. Dies schränkt ihre Möglichkeiten ein, schnell und sachgerecht auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten und künftige Entwicklungen reagieren zu können. Das Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland AG verschafft der Klinik mit der Verselbstständigung als Aktiengesellschaft im Besitz des Kantons den notwendigen Handlungsspielraum.
Das Gesetz legt die Rahmenbedingungen der künftigen AG fest und regelt die Umwandlung. Der Kanton bleibt während mindestens fünf Jahren Alleineigentümer der ipw. Danach ist eine allfällige Abgabe der Mehrheitsbeteiligung an einen Kantonsratsentscheid oder sogar einen Volksentscheid geknüpft. Die Anstellungsbedingungen für das Personal sollen privatrechtlich und damit flexibler werden. Die Spitalimmobilien werden der ipw im Baurecht übertragen.
Formulierung
Stimmen Sie folgender Vorlage zu? Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland AG (vom 5. Dezember 2016)

Vorlage

Ja-Stimmen 51,28 %
241
Nein-Stimmen 48,72 %
229
Stimmberechtigte
952
Stimmbeteiligung
51.89%
Ebene
Kanton
Art
Antrag
Name
Protokoll_kantonale_Vorlagen.pdf Download 0 Protokoll_kantonale_Vorlagen.pdf

Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG

Angenommen
Ergebnis
Angenommen
Beschreibung
Das Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG sieht vor, das Kantonsspital Winterthur (KSW)in eine Aktiengesellschaft (AG) umzuwandeln. Heute hat das KSW die Rechtsform einer selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt. Die Umwandlung in eine AG ermöglicht es dem KSW, in vielen Bereichen flexibler und schneller zu handeln. Das kommt direkt den Patientinnen und Patienten zugute.
Inhalt des Gesetzes sind die Rahmenbedingungen der Umwandlung und der AG. So soll beispielsweise eine Aufgabe der Mehrheitsbeteiligung des Kantons an der KSW AG nur mit Zustimmung des Kantonsrates oder sogar der Stimmberechtigten möglich sein. Die Stadt Winterthur und die Gemeinden der ehemaligen Spitalregion Winterthur erhalten ein Vorkaufsrecht an den Aktien. Das Personal soll privatrechtlich angestellt werden und das Spital die Liegenschaften im Baurecht übernehmen.
Formulierung
Stimmen Sie folgender Vorlage zu? Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG (vom 31. Oktober 2016)

Vorlage

Ja-Stimmen 50,21 %
237
Nein-Stimmen 49,79 %
235
Stimmberechtigte
952
Stimmbeteiligung
52.00%
Ebene
Kanton
Art
Antrag
Name
Protokoll_kantonale_Vorlagen.pdf Download 0 Protokoll_kantonale_Vorlagen.pdf

Fremdspracheninitiative

Abgelehnt
Ergebnis
Abgelehnt
Beschreibung
Die Volksinitiative "Mehr Qualität - eine Fremdsprache an der Primarschule" fordert, dass an der Primarschule zur Entlastung der Schülerinnen und Schüler nur noch eine Fremdsprache unterrichtet wird. Die zweite Fremdsprache soll erst in der Sekundarschule eingeführt werden. Die Initiative lässt offen, ob Französisch oder Englisch als einzige Fremdsprache an der Primarschule gelehrt wird.
Nach Auffassung von Kantonsrat und Regierungsrat hat sich der Unterricht zweier Fremdsprachen auf der Primarstufe bewährt, weshalb kein Anlass besteht, das heutige Sprachenkonzept zu ändern. Nur noch eine Fremdsprache auf der Primarstufe zu unterrichten, wäre ein Nachteil für die Zürcher Schülerinnen und Schüler, denn Fremdsprachenkenntnisse sind eine unverzichtbare Schlüsselkompetenz im späteren Berufsleben.
Formulierung
Stimmen Sie folgender Vorlage zu? Kantonale Volksinitiative "Mehr Qualität - eine Fremdsprache an der Primarschule"

Vorlage

Ja-Stimmen 49,13 %
255
Nein-Stimmen 50,87 %
264
Stimmberechtigte
952
Stimmbeteiligung
55.15%
Ebene
Kanton
Art
Initiative
Name
Protokoll_kantonale_Vorlagen.pdf Download 0 Protokoll_kantonale_Vorlagen.pdf

Kommunale Vorlagen

Sanierung und Erweiterung der Primarschulanlage an der Aathalstrasse 6-8

Angenommen
Ergebnis
Angenommen
Beschreibung
Die Heizungsanlage der Schule Seegräben ist in die Jahre gekommen, ebenso Teile der Schulgebäude. Um den Ersatz der Heizung zu planen, liess die Schulpflege ein Energiekonzept erstellen. Erste Abklärungen zeigten rasch, dass die ursprünglich geplante energetische Sanierung zu kurz greift. Es zeigte sich ein erhöhter Raumbedarf zur Behebung aktueller räumlicher Missstände sowie infolge zusätzlicher, gesetzlich vorgeschriebener Angebote und höherer Schülerzahlen.

Aufgrund der veränderten Ausgangslage sprach sich der Gemeinderat dafür aus, das Heizungs-/Sanierungsprojekt zu einem Raumentwicklungs- und Sanierungsprojekt auszuweiten.

Im Februar 2016 erteilte der Gemeinderat aufgrund der Erkenntnisse aus dem Vorprojekt einen Projektierungskredit für die nun vorliegende Kreditvorlage. Das Bauprojekt sieht vor, die als Lagerraum genutzte alte Turnhallte wieder für den Schulbetrieb verfügbar zu machen. Es sollen dort je ein Büro für die Schulverwaltung und Hortleitung, ein Medienraum sowie ein Mehrzweckraum entstehen. Die baulichen Massnahmen an den Inventar der schützenswerten Gebäude der Gemeinde Seegräben aufgeführten Bauten wurden mit dem Zürcher Heimatschutz abgesprochen und sind von diesem akzeptiert.

Der Mehrzweckraum würde künftig auch den Mittagstisch beherbergen, was im alten Schulhaus von 1838 Platz für die Bibliothek schafft, die momentan in einem befristet bewilligten Container untergebracht ist.

Die beiden Schulgebäude aus den Jahren 1961 und 1974 sollen energetisch teilsaniert, das Raumangebot an die künftigen Anforderungen der Schule angepasst werden und auf der Dachfläche des neueren Gebäudes eine Fotovoltaik-Anlage installiert werden. Für die gesamte Schulanlage soll zudem ein neues Heizsystem (Pellets) installiert werden.

Gestützt auf Art. 8 lit. b der Gemeindeordnung vom 7. März 2010 beantragt der Gemeinderat den Stimmberechtigten die Zustimmung zu vorliegendem Sachgeschäft "Sanierung und Erweiterung der Primarschulanlage an der Aathalstrasse 6-8" und die Bewilligung des hierfür benötigten Bruttokredites in der Höhe von CHF 1'800'000.00.

Den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern wird beantragt, sie möchten folgenden Beschluss fassen:
  1. Dem Projekt für die Sanierung und Erweiterung der Primarschulanlage an der Aathalstrasse 6-8 wird zugestimmt und der hierfür nötige Baukredit in der Höhe von CHF 1'800'000.00 inkl. MwSt. (indexiert, Baukostenindex Stand Juli 2016) sowie die ausgewiesenen jährlich wiederkehrenden Folgekosten werden bewilligt.
  2. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt und zur erforderlichen Finanzierung ermächtigt
Formulierung
Wollen Sie folgende Vorlage annehmen? Kredit von CHF 1'800'000.00 für die Sanierung und Erweiterung der Primarschulanlage an der Aathalstrasse 6-8.

Vorlage

Ja-Stimmen 79,15 %
410
Nein-Stimmen 20,85 %
108
Stimmberechtigte
952
Stimmbeteiligung
54.83%
Ebene
Gemeinde
Art
Antrag
Name
Protokoll_Sanierung_und_Erweiterung_Schulhaus.pdf Download 0 Protokoll_Sanierung_und_Erweiterung_Schulhaus.pdf

Zugehörige Objekte

Name
Protokoll_Energiegesetz.pdf Download 0 Protokoll_Energiegesetz.pdf
Protokoll_kantonale_Vorlagen.pdf Download 1 Protokoll_kantonale_Vorlagen.pdf
Protokoll_Sanierung_und_Erweiterung_Schulhaus.pdf Download 2 Protokoll_Sanierung_und_Erweiterung_Schulhaus.pdf