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Wahlen und Abstimmungen vom 27. November 2016

Informationen

Datum
27. November 2016

Eidgenössische Vorlagen

Volksinitiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)»

Angenommen
Ergebnis
angenommen
Beschreibung
Die Initiative will den Bau neuer Kernkraftwerke in der Schweiz verbieten und die Laufzeit der bestehenden Kernkraftwerke begrenzen. Der Bund soll zudem dafür sorgen, dass weniger Energie verbraucht, die Energieeffizienz erhöht und erneuerbare Energien gefördert werden.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)» annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 51,06 %
266
Nein-Stimmen 48,94 %
255
Stimmberechtigte
945
Stimmbeteiligung
530
Ebene
Bund
Art
Initiative
Name
16-11-27_Wahlprotokoll_eidgenossisch.pdf Download 0 16-11-27_Wahlprotokoll_eidgenossisch.pdf

Kantonale Vorlagen

Umsetzung der Kulturlandinitiative/Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG)

Abgelehnt
Ergebnis
abgelehnt
Beschreibung
Die von den Stimmberechtigten des Kantons Zürich angenommene Kulturlandinitiative will, dass die wertvollen Landwirtschaftsflächen und die Flächen von besonderer ökologischer Bedeutung wirksam geschützt und bezüglich Umfang und Qualität erhalten bleiben. Die nun zur Abstimmung stehende Umsetzungsvorlage sieht dafür eine Änderung des Planungs- und Baugesetzes vor. Diese umfasst eine Kompensationspflicht durch Auszonung oder Aufwertung. Für die Unterstützung der Siedlungsentwicklung nach innen ist eine Stärkung der Richtplanung vorgesehen.

Demgegenüber steht die Auffassung einer Mehrheit des Kantonsrates und des Regierungsrates, dass bereits das heute geltende Recht mit der revidierten kantonalen Richtplanung ein griffiges und ausgewogenes Instrument für den wichtigen Kulturlandschutz darstellt.

Gegen die Umsetzungsvorlage wurde das Kantonsratsreferendum ergriffen, daher kommt es zur Volksabstimmung.

Vorlage

Ja-Stimmen 46,94 %
230
Nein-Stimmen 53,06 %
260
Stimmberechtigte
945
Stimmbeteiligung
504
Ebene
Kanton
Art
Behördenreferendum
Name
16-11-27_Wahlprotokoll_kantonal.pdf Download 0 16-11-27_Wahlprotokoll_kantonal.pdf

Kantonale Volksinitiative «Schutz der Ehe»

Abgelehnt
Ergebnis
abgelehnt
Beschreibung
Die kantonale Volksinitiative «Schutz der Ehe» sieht eine Definition des Ehebegriffs in der Kantonsverfassung vor. Die Ehe soll demnach eine «auf Dauer angelegte und gesetzlich geregelte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau» sein. Das Recht auf Ehe und Familie wird durch Art. 14 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft garantiert. Zudem regelt das Schweizerische Zivilgesetzbuch die zivilrechtlichen Aspekte der Ehe. Eine zusätzliche Regelung auf kantonaler Ebene ist deshalb nicht notwendig, und ein entpsrechender Verfassungsartikel hätte nur Bestand, soweit und solange er dem Bundesrecht nicht widerspricht. Die Initiative ist darum unnötig.
Formulierung
Wollen Sie die Kantonale Volksinitiative «Schutz der Ehe» annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 17,33 %
87
Nein-Stimmen 82,67 %
415
Stimmberechtigte
945
Stimmbeteiligung
506
Ebene
Kanton
Art
Initiative
Name
16-11-27_Wahlprotokoll_kantonal.pdf Download 0 16-11-27_Wahlprotokoll_kantonal.pdf